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Umschlagtext
Basiswissen Recht für die Soziale Arbeit
In der Praxis der Sozialen Arbeit spielt das Sozialverwaltungsrecht eine wichtige Rolle: Von der Begleitung Arbeitssuchender über die Jugendhilfe bis zur Tätigkeit im ASD überlagern behördliche Zuständigkeiten, Verfahrensfragen und Rechtsschutzmöglichkeiten immer wieder fachlich-inhaltliche Aspekte. Auch für den Aufbau und die Förderung von Projekten ist die Kenntnis der Verwaltungsstrukturen und Trägerschaften unverzichtbar, ebenso in vielen anderen Bereichen der Sozialen Arbeit und des Sozialmanagements. Der vorliegende Grundkurs erleichtert den Einstieg in das Thema des Sozialverwaltungsrechts. Praxisnahe Fälle, v.a. aus der Jugendhilfe, und zugehörige Musterlösungen vertiefen das Verständnis. Für die 3. Auflage wurden alle Kapitel auf den aktuellen Stand gebracht. Mit zahlreichen Übersichten, Fällen und Musterlösungen! Prof. Dr. Jörg Reinhardt lehrt rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit und der Kindheitspädagogik an der Hochschule für angewandte Wissenschaften München. Rezension
Die Disziplin Sozialarbeit besteht eben nicht nur aus Sozial"pädagogik", sondern auch aus etlichen relevanten weiteren Aspekten wie z.B. der Sozialgesetzgebung, also dem Recht und der Justiz. Die eigentlich inhaltlich-sozialpädagogische Arbeit wird oft überlagert von behördlichen Zuständigkeiten, Verfahrensfragen und formal-juristischen Aspekten. In der Praxis der Sozialen Arbeit spielt das Sozialverwaltungsrecht eine wichtige Rolle: Von der Begleitung Arbeitssuchender über die Jugendhilfe bis zur Tätigkeit im ASD überlagern behördliche Zuständigkeiten, Verfahrensfragen und Rechtsschutzmöglichkeiten immer wieder fachlich-inhaltliche Aspekte. Sozialarbeiter/innen müssen in mancherlei Hinsicht entsprechende juristische Grundkenntnisse haben, z.B. des Sozialverwaltungsrechts. Der Autor vermittelt das wenig griffige Thema des Sozialverwaltungsrechts auch anhand von Beispielen, vor allem aus dem Kinder- und Jugendhilferecht. Das vorliegende Buch vermittelt das für die Soziale Arbeit notwendige Wissen über das Verwaltungsrecht.
Oliver Neumann, lehrerbibliothek.de Verlagsinfo
Zielgruppe: Studierende der Sozialen Arbeit Pressestimmen: Aus: Jugendhilfereport – Susanne Esser – 3/2019 […] In jedem Kapitel finden sich Beispielfälle, Grafiken und Vertiefungskästen, welche übersichtlich dargestellt sind. […] Den Leserinnen und Lesern wird ein guter Einstieg in die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts gewährt, welches in vielen Bereichen der Sozialen Arbeit und des Sozialmanagements eine zunehmend wichtige Rolle spielt. Aus: socialnet.de – Nils Volkersen – 18.06.19 Der Autor will mit dem Grundkurs den Einstieg in das abstrakte und wenig griffige Thema des Sozialverwaltungsrechts anhand von Beispielen – vor allem aus dem Kinder- und Jugendhilferecht – erleichtern, da es zunehmend in vielen Bereichen der Sozialen Arbeit zu einem wichtigen Basiswissen geworden ist. Das vorliegende Buch vermittelt – besonders zugeschnitten auf die Zielgruppe der Studierenden an Sozialen Fachbereichen – das für die Soziale Arbeit notwendige Wissen über das Verwaltungsrecht. […] Dem Autor gelingt es die wichtigsten Begriffe, Probleme und Punkte des Sozialverwaltungsrechts – auf die Zielgruppe zugeschnitten – kompakt und präzise darzustellen, so wie man es von einem Grundkurs erwarten kann. Für weitergehende Studien – besonders auch speziell für die einzelnen Bundesländer – werden in der Literaturliste eine Reihe Lehrbücher und Kommentare angegeben, die dann durch die entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen und Ausführungen zu ergänzen sind. Der Grundkurs Sozialverwaltungsrecht für die Sozialen Arbeit ist kompakt, präzise und verständlich geschrieben und bietet mit den zusammenfassenden Übersichten, den zahlreichen Beispielen aus der Praxis und den kurzen Fällen nebst Musterlösungen einen guten Einstieg in dieses spezielle Rechtsgebiet. Von daher ist der Grundkurs Sozialverwaltungsrecht besonders Studierenden der Sozialen Fachbereiche für ihr Studium sehr zu empfehlen. Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen 10
Vorwort zur dritten Auflage 13 Vorwort zur ersten Auflage 14 1 Grundbegriffe 15 1.1 Verwaltung 15 1.2 Verwaltungsrecht 16 1.2.1 Allgemeines Verwaltungsrecht 17 1.2.2 Besonderes Verwaltungsrecht 18 1.3 Sozialverwaltungsrecht 19 1.3.1 Allgemeines Sozialverwaltungsrecht 20 1.3.2 Besonderes Sozialverwaltungsrecht 20 2 Träger der Verwaltung 24 2.1 Staatliche Verwaltung 24 2.1.1 Unmittelbare Staatsverwaltung 25 2.1.2 Mittelbare Staatsverwaltung 28 2.2 Private Organisationen und Privatpersonen 33 2.2.1 Beliehene 33 2.2.2 Verwaltungshelfer 34 2.2.3 Freie Träger 35 2.3 System der Aufsicht 37 2.3.1 Dienstaufsicht 37 2.3.2 Rechtsaufsicht 39 2.3.3 Fachaufsicht 40 3 Formen des Verwaltungshandelns 42 3.1 Hoheitliches Handeln 42 3.2 Privatrechtliches Handeln 42 3.2.1 Fiskalisches Verwaltungshandeln 44 3.2.2 Verwaltungsprivatrecht 44 4 Der Verwaltungsakt 47 4.1 Begriff des Verwaltungsakts 47 4.1.1 Maßnahme einer Behörde 48 4.1.2 Gebiet des öffentlichen Rechts 48 4.1.3 Regelung 49 4.1.4 Einzelfall 50 4.1.5 Unmittelbare Rechtswirkung nach außen 51 4.2 Arten von Verwaltungsakten 53 4.2.1 Einzelverfügung 53 4.2.2 Allgemeinverfügun g53 4.2.3 Begünstigender Verwaltungsakt 54 4.2.4 Belastender Verwaltungsakt 54 4.2.5 Verwaltungsakt mit Doppelwirkung 55 4.2.6 Feststellender Verwaltungsakt 55 4.2.7 Gestaltender Verwaltungsakt 56 4.2.8 Verwaltungsakt mit Drittwirkung 56 4.2.9 Mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt 57 4.2.10 Verwaltungsakt mit Dauerwirkung 58 4.2.11 Gebundener Verwaltungsakt 58 4.2.12 Ermessensverwaltungsakt 59 4.3 Nebenbestimmungen 66 4.4 Erlass des Verwaltungsakts 68 4.4.1 Grundsatz der Formfreiheit; Bestimmthei t68 4.4.2 Bekanntgabe schriftlicher und elektronischer Verwaltungsakte 73 4.4.3 Wirksamwerden und Bestandskraft des Verwaltungsakts 75 4.4.4 Grundsätze der Leistungserbringung 76 4.4.5 Durchsetzung von Verwaltungsakten 79 5 Das Verwaltungsverfahren 84 5.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen 84 5.1.1 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 85 5.1.2 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 87 5.1.3 Gleichbehandlungsgrundsatz 89 5.1.4 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz 90 5.2 Verfahrensgrundsätze des SGB X 91 5.2.1 Grundsatz der behördlichen Neutralität 91 5.2.2 Grundsatz der Nichtförmlichkeit 92 5.2.3 Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung 93 5.2.4 Grundsatz der Zweckmäßigkeit 93 5.2.5 Grundsatz der Kostenfreiheit 94 5.2.6 Amtsermittlungsprinzip 94 5.3 Verfahrensbeteiligte 98 5.3.1 Verfahrensbeteiligung 98 5.3.2 Beteiligtenfähigkeit 99 5.3.3 Handlungsfähigkeit 100 5.4 Beginn des Verwaltungsverfahrens 101 5.4.1 Verfahrenseinleitung von Amts wegen 102 5.4.2 Verfahrenseinleitung auf Antrag 103 5.5 Bestimmung der zuständigen Behörden 107 5.5.1 Internationale Zuständigkeit 107 5.5.2 Sachliche Zuständigkeit 109 5.5.3 Örtliche Zuständigkeit 111 5.5.4 Funktionale Zuständigkeit 112 5.5.5 Amtshilfe 113 5.6 Rechte der Verfahrensbeteiligten 113 5.6.1 Bevollmächtigte und Beistände 113 5.6.2 Auskunfts- und Beratungsrechte 116 5.6.3 Ausschluss und Ablehnung von Amtspersonen 118 5.6.4 Anhörungsrecht 120 5.6.5 Akteneinsicht 121 6 Datenschutz 125 6.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen des Datenschutzes 126 6.2 Europarechtliche Vorgaben an den Datenschutz 127 6.3 Datenschutzrecht im Überblick 128 6.3.1 Allgemeiner und bereichsspezifischer Datenschutz 128 6.3.2 Datenschutz freier Träger 130 6.4 Begriffe im Datenschutzrecht 132 6.4.1 Daten, personenbezogene Daten, Sozialdaten 132 6.4.2 Datenverarbeitung 134 6.4.3 Verantwortlicher 134 6.4.4 Anonymisierung; Pseudonymisierung 135 6.4.5 Einwilligung 136 6.5 Einzelne Verarbeitungsformen 138 6.5.1 Erheben von Daten 138 6.5.2 Speichern von Daten 140 6.5.3 Übermitteln und Nutzen von Daten 142 6.5.4 Löschen von Daten 146 6.6 Verstöße gegen den Datenschutz 146 6.7 Prüfschema zum Datenschutz 147 7 Der fehlerhafte Verwaltungsakt 150 7.1 Grundsatz der Rechtswidrigkeit 151 7.2 Nichtigkeit des Verwaltungsakts 152 7.3 Berichtigung redaktioneller Fehler 153 7.4 Umdeutung des Verwaltungsakts 154 7.5 Heilung von Fehlern 154 7.6 Unbeachtliche Fehler 155 8 Rechtsbehelfe 158 8.1 Formlose Rechtsbehelfe 158 8.1.1 Gegenvorstellung 159 8.1.2 Aufsichtsbeschwerde 160 8.1.3 Dienstaufsichtsbeschwerde 161 8.1.4 Beauftragte für spezielle Belange 161 8.1.5 Petition 162 8.2 Förmliche Rechtsbehelfe („Rechtsmittel“) 163 8.2.1 Widerspruch 165 8.2.2 Klage zum Sozial- oder zum Verwaltungsgericht 174 8.2.3 Einstweiliger Rechtsschutz 175 8.2.4 Berufung und Revision 178 9 Die Aufhebung von Verwaltungsakten durch die Verwaltung 181 9.1 Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts 182 9.1.1 Belastender Verwaltungsakt 183 9.1.2 Begünstigender Verwaltungsakt 183 9.2 Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts 184 9.2.1 Belastender Verwaltungsakt 185 9.2.2 Begünstigender Verwaltungsakt 185 9.3 Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung 186 9.4 Rückerstattungspflicht 187 9.5 Verfahren bei der Aufhebung 187 10 Der öffentlich-rechtliche Vertrag 189 10.1 Begriff des öffentlich-rechtlichen Vertrags 189 10.2 Arten öffentlich-rechtlicher Verträge 189 10.2.1 Koordinationsrechtliche Verträge 190 10.2.2 Subordinationsrechtliche Verträge 191 10.3 Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags 194 Anhang 195 Überblick über die Bücher des Sozialgesetzbuchs 195 Musterlösungen 195 Literatur 210 Sachregister 212 Weitere Titel aus der Reihe UTB |