Vorwort zur 6. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: Einführung 23

Begriff des Medizinrechts
Rechtsquellen des Medizinrechts
Historische Entwicklung des Medizinrechts
Jüngere Entwicklungen

2. Kapitel: Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung 39

Abgrenzung
Gesetzliche Krankenversicherung
Private Krankenversicherung
Beihilfe
Sozialhilfe

Organisation der Krankenkassen
Die Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts
Das Prinzip der Selbstverwaltung
Organe der Krankenkassen
Die Kassenarten

Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung
Pflichtversicherung, § 5 SGB V
Versicherungsfreiheit, §§ 6, 7 SGB V
Versicherungsbefreiung, § 8 SGB V
Freiwillige Versicherung, § 9 SGB V
Familienversicherung, § 10 SGB V

Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Gesundheitsfonds als Sondervermögen der GKV Beiträge
Bundeszuschuss, § 221 SGB V
Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen
Zusatzbeiträge der Krankenkassen
Wahltarife

Leistungsrecht
Versicherungsfall „Krankheit“
Sicherstellung der Leistungserbringung
Grundsätze der Leistungserbringung
Die Beurteilung von Behandlungsmethoden
Der Leistungskatalog des SGB V

3. Kapitel: Das ärztliche Berufsrecht 97

Rechtsgrundlagen

Zugang zum Arztberuf
Der Arztberuf als freier Beruf
Zulassung zur Berufsausübung – Die Approbation
Die Niederlassung
Kooperative Formen der Leistungserbringung

Standesorganisationen der Ärzte
Die Ärztekammern
Die Bundesärztekammer
Sonstige berufsständische Verbände

Berufsständische Pflichten des Arztes
Heilauftrag
Fortbildungspflicht
Partnerschaft zwischen Arzt und Patient
Kollegialität
Verbot berufswidriger Werbung

Berufsgerichtsbarkeit
Zuständigkeit der Berufsgerichte
Berufsgerichte und das Verbot der Doppelbestrafung

4. Kapitel: Die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten und Patienten 127

Der Behandlungsvertrag
Rechtsnatur des Behandlungsvertrags
Kontrahierungszwang
Zustandekommen des Behandlungsvertrags

Vertragliche Pflichten des Arztes
Informationspflichten
Behandlungspflicht
Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung
Aufklärung und Einwilligung des Patienten
Dokumentationspflicht
Schweigepflicht des Arztes
Sonstige Pflichten des Arztes

Vertragliche Pflichten des Patienten
Pflicht zur Vergütung von Behandlungsleistungen
Mitwirkungspflicht (Compliance)
Sonstige Pflichten des Patienten

5. Kapitel: Vertragsarztrecht 161

Grundlagen

Die Kassenärztlichen Vereinigungen als Träger der vertragsärztlichen Versorgung
Organisation
Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigungen
Pflichtmitgliedschaft

Verträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern
Kollektivverträge
Einzelverträge
Zusammenfassung: Kollektiv- und Einzelverträge in der GKV

Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung
Verfassungsmäßigkeit des Zulassungserfordernisses Voraussetzungen der Zulassung
Bedarfsplanung
Rechtsfolgen der Zulassung
Der berufliche Status des Vertragsarztes
Ende der Zulassung

Haus- und fachärztliche Versorgung
Hausärztliche Versorgung
Fachärztliche Versorgung

Vergütung der Vertragsärzte
Einheitlicher Bewertungsmaßstab
Euro-Gebührenordnung
Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung
Honorarverteilung
Konsequenzen des Vergütungssystems für die Vertragsbeziehungen bei Kassenpatienten

6. Kapitel: Leistungserbringung durch Krankenhäuser 217

Das Krankenhaus im medizinischen Versorgungssystem
Rechtsquellen
Begriff des Krankenhauses
Typologie der Krankenhäuser
Träger stationärer Einrichtungen

Krankenhausplanung und -finanzierung
Planung
Finanzierung

Organisation des Krankenhauses
Gliederung des Krankenhauses
Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Krankenhaus
Besonderheiten beim Chefarzt
Exkurs: Arbeitszeit der Klinikärzte

Der Behandlungsvertrag
Kontrahierungszwang
Rechtsformen des Behandlungsvertrags im Krankenhaus

Die stationäre Versorgung von gesetzlich versicherten Patienten
Zugelassene Leistungserbringer in der stationären Versorgung
Der Anspruch auf stationäre Versorgung nach SGB V
Vergütung von Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen

7. Kapitel: Versorgung mit Arzneimitteln 259

Begriff des Arzneimittels

Genehmigungsvorbehalte im Arzneimittelrecht
Herstellungserlaubnis
Zulassung von Arzneimitteln
Abgabe von Arzneimitteln

Rechtsstellung der Apotheker
Approbation
Apothekenerlaubnis
Aufgaben des Apothekers
Versandhandel als besondere Vertriebsform

Versorgung mit Arzneimitteln im Rahmen der GKV
Anspruch der Versicherten
Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Apotheken
Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den pharmazeutischen Unternehmen

Entgelte für Arzneimittel
Zulässige Preisspannen nach AMPreisV
Rabattpflichten nach SGB V
Bestimmung von Festbeträgen

8. Kapitel: Heil- und Hilfsmittelrecht 313

Versorgung mit Heilmitteln
Berufsrecht
Heilmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung

Versorgung mit Hilfsmitteln
Berufsrecht
Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung
Zulassung von Leistungserbringern zur Hilfsmittelversorgung
Vergütung
Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung im Pflegeversicherungsrecht

Digitale Gesundheitsanwendungen

9. Kapitel: Arzthaftungsrecht 343

Allgemeines

Fehlverhalten des Arztes
Behandlungsfehler
Aufklärungsfehler
Dokumentationsmängel

Sorgfaltsmaßstab
Objektiver Sorgfaltspflichtverstoß
Therapiefreiheit

Kausalität und Zurechnung

Besonderheiten bei der Behandlung im Krankenhaus
Haftungstatbestände und Haftungsschuldner
Sorgfaltsmaßstab
Organisationsverschulden des Krankenhausträgers
Aufklärungsfehler

Beweislastverteilung
Substantiierungspflichten des Patienten
Beweiserleichterungen im Arzthaftpflichtprozess

Umfang des Schadensersatzes

10. Kapitel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzten 385

Abgrenzung von Arzthaftungsrecht und Arztstrafrecht

Ärztliche Behandlung ohne/gegen den Willen des Patienten
Heilbehandlung als Körperverletzung
Kritik in der Literatur
Stellungnahme
Die Einwilligung des Patienten

Strafrechtliche Bewertung von Behandlungsfehlern
Begriff des Behandlungsfehlers
Sorgfaltsmaßstab
Schuld
Behandlungsfehler durch Unterlassen

Sterbehilfe als Straftat
Aktive Sterbehilfe
Indirekte Sterbehilfe
Behandlungsabbruch und -verzicht
Schutz vor Triage-Entscheidungen

Ärztliche Beteiligung am Suizid
Aktive Unterstützung der Selbsttötung
Hilfeleistungspflichten beim Suizid

Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht
Anvertrauen eines Geheimnisses
Offenbaren eines Geheimnisses
Fehlende Befugnis zur Offenbarung

Musterklausuren 429

Fall 1 | Bürgerliches Recht
Lösungsvorschlag
Fall 2 | Öffentliches Recht
Lösungsvorschlag
Fall 3 | Strafrecht
Lösungsvorschlag

Literatur 447
Sachwortverzeichnis 461