Teil 1: Schulrecht
1 Pädagogik und Recht 11
Fall 1.1 11
1.1 Woher kommt das Recht? 11
1.2 Die Methodik der juristischen Fallbearbeitung 12
1.2.1 Tatbestand und Rechtsfolge 12
1.2.2 Die Sprache des Gesetzes 12
1.2.3 Freie und gebundene Entscheidung/Ermessen 13
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 14
2 Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule, § 1 SchulG 15
Fall 2.1 15
2.1 Wertegrundlage für die Erziehung 15
2.2 Anspruch auf eine der Begabung entsprechende
Erziehung und Ausbildung 16
2.3 Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus 16
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 17
3 Rechtsquellen im Bereich des Schulrechts 18
Fall 3.1 18
3.1 Schule als »Veranstaltung des Staates« 18
3.2 Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften 19
3.3 Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Schulrechts
(Kulturhoheit der Länder) 21
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 22
4 Rechtsformen des Handelns im Schulbereich 23
Fall 4.1 23
4.1 Die Schule im Rechtsstaat 23
4.2 Der Verwaltungsakt 23
4.2.1 Die Merkmale des Verwaltungsaktes 23
4.2.2 Das Verfahren vor dem Erlass eines Verwaltungsaktes 24
4.2.3 Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs 27
4.3 Der Rechtsschutz gegen einen Verwaltungsakt
(das Widerspruchsverfahren) 28
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 30
5 Die Gliederung des Schulwesens 31
Fall 5.1 31
5.1 Wahl des Bildungsganges 31
5.2 Schularten und Schulstufen 33
5.3 Schularten, Schulstufen und Schulformen 34
5.3.1 Die Realschule plus 35
5.3.2 Das Gymnasium 35
5.3.3 Die integrierte Gesamtschule 35
5.3.4 Die berufsbildenden Schulen 36
5.3.5 Das Abendgymnasium 37
5.3.6 Das Kolleg 37
5.3.7 Zu einem Studium berechtigende Abschlüsse 37
5.3.8 Schulzentrum 38
5.4 Privatschulen 38
5.4.1 Privatschulen und Grundgesetz 38
5.4.2 Schule und freie Unterrichtseinrichtung 39
5.4.3 Rechtsschutz 40
5.5 Die konfessionelle Ausrichtung von Schulen 40
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 41
6 Der Schulträger 42
Fall 6.1 42
6.1 Hintergrund der Aufgabenverteilung zwischen Schulträger und Land 42
6.2 Die Aufgaben des Schulträgers 43
6.3 Lernmittelfreiheit 44
6.4 Schulgeldfreiheit 44
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 44
7 Die Schulaufsicht 45
Fall 7.1 45
7.1 Der Begriff der Schulaufsicht 45
7.2 Die Schulaufsichtsbehörden 47
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 47
8 Rechtsstellung von Schulleiterinnen, Schulleiter und Lehrkräften 48
8.1 Schulleiterinnen und Schulleiter 48
8.2 Lehrkräfte 48
8.3 Konferenzen 49
8.3.1 Lehrerkonferenzen 49
8.3.2 Gesamtkonferenz 50
8.4 Mitwirkung der Eltern 51
8.5 Die Schülervertretung 52
8.5.1 Ziel der Schülervertretung 52
8.5.2 Ebenen der Schülervertretung 52
8.5.3 Aufgaben und Rechte der SV 53
8.5.4 Verbindungslehrkräfte 54
8.5.5 Veranstaltungen der SV (§ 34 SchulG) 54
8.5.6 Schülerzeitschriften 54
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 55
9 Die Rechtsstellung des Schülers 57
Fall 9.1 57
Fall 9.2 57
Fall 9.3 57
9.1 Die Schulpflicht 57
9.1.1 Grundsätze, Umfang und Gliederung der Schulpflicht 57
9.1.2 Pflicht zum Besuch der Grundschule
und einer auf ihr aufbauenden Schule 58
9.1.3 Pflicht zum Besuch der Berufsschule 59
9.1.4 Pflicht zum Besuch der Förderschule 59
9.1.5 Schulpflicht und Schulberechtigung 59
9.1.6 Ausnahmen von der Schulbesuchspflicht 59
9.1.7 Durchsetzung der Schulpflicht 60
9.2 Grundrechte des Schülers im Schulverhältnis 61
9.2.1 Das Schulverhältnis als Rechtsverhältnis 61
9.2.2 Grundrechte, die durch ein Gesetz eingeschränkt werden können 61
9.2.3 Grundrechte, die unter keinem Gesetzesvorbehalt stehen 62
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 63
10 Elternrechte 64
10.1 Das Erziehungsrecht der Eltern 64
10.2 Der staatliche Erziehungsauftrag 64
10.3 Die gemeinsame Erziehungsverantwortung von Schule und Eltern 65
10.4 Beteiligungsrechte der Eltern 65
10.4.1 Gliederung der Elternrechte 65
10.4.2 Individualrechte (Rechte, die das eigene Kind betreffen) 66
10.4.3 Repräsentative und kollektive Rechte (Mitwirkung über Gremien) 66
10.5 Elternrechte bei volljährigen Schülern 68
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 69
11 Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen (§ 53 SchulG i.V.m. LVO) 70
Fall 11.1 70
11.1 Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen als pädagogisches Problem 70
11.2 Das pädagogische Ermessen bei Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen 71
11.3 Die Erziehungs- und Ordnungsmaßnahme als Verwaltungsakt 72
11.3.1 Der Gesetzesvorbehalt 72
11.3.2 Die Erziehungs- und Ordnungsmaßnahme als Verwaltungsakt 72
11.4 Anknüpfungspunkt: Schulisches Fehlverhalten 72
11.5 Abgrenzung: Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen,
pädagogische Maßnahmen, präventive Maßnahmen 73
11.6 Notensanktionen 73
11.7 Zuständigkeit, formelle Anforderungen 74
11.8 Inhaltliche Anforderungen 76
11.9 Verfahrensablauf, abschließende Entscheidung 77
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 78
12 Aufsichtspflicht 79
Fall 12.1 79
Fall 12.2 79
12.1 Rechtliche Grundlagen 79
12.2 Umfang der Aufsichtspflicht 80
12.2.1 Örtliche und zeitliche Grenzen der Aufsichtspflicht 80
12.2.2 Aufsicht während des Unterrichts 81
12.2.3 Aufsicht bei außerunterrichtlichen Veranstaltungen 82
12.3 Kriterien der Aufsichtsführung 82
12.4 Aufsichtspflichtige 83
12.5 Gesetzliche Unfallversicherung für Schüler 84
12.6 Rechtliche Folgen von Aufsichtspflichtverletzungen 85
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 86
13 Außerunterrichtliche Veranstaltungen 87
Fall 13.1 87
Fall 13.2 87
13.1 Allgemeines 87
13.2 Vorbereitung und Planung 88
13.3 Durchführung der Veranstaltung 89
13.3.1 Der Vertragsabschluss 89
13.3.2 Wahl des Beförderungsmittels 89
13.3.3 Die Aufsichtspflicht 90
13.3.4 Reaktion bei Fehlverhalten von Schülern 90
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 91
14 Schulbezogenes Jugendrecht 92
Fall 14.1 92
Fall 14.2 92
14.1 Allgemeine Grundlagen 92
14.2 Schutzvorschriften 95
14.2.1 Schutz durch das Strafrecht 95
14.2.2 Schutz in der Öffentlichkeit 95
14.2.3 Schutz am Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz 97
14.3 Elterliches Sorgerecht 99
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 101
15 Leistungsfeststellung und Prüfungen 102
Fall 15.1 102
Fall 15.2 102
15.1 Funktionen der Notengebung 102
15.2 Der Beurteilungsspielraum bei der Notengebung 103
15.3 Rechtsgrundlage für die Leistungsfeststellung und -bewertung 104
15.4 Transparenz bei der Notengebung 105
15.5 Notenskala 106
15.6 Leistungsarten und ihre Bewertung 106
15.7 Schriftliche Leistungen 107
15.7.1 Klassenarbeiten und schriftliche Wiederholungsarbeiten 107
15.7.2 Schutzvorschriften 107
15.7.3 Aufbewahrung von schriftlichen Leistungen 107
15.7.4 Nachträgliche Korrektur von Benotungen 108
15.8 Die mündliche Note 109
15.9 Säumnis bei Leistungsfeststellungen 109
15.10 Täuschung und Täuschungsversuch 110
15.11 Hausaufgaben als Teil der Gesamtleistung 111
15.12 Bewertung von Gruppenleistungen 112
15.13 Versetzungsentscheidungen 112
15.13.1 Gemeinsame Grundzüge aller Versetzungsordnungen 112
15.13.2 Nichtversetzung als besondere Härte 113
15.13.3 Das freiwillige Zurücktreten 114
15.13.4 Die Nichtversetzung als Verwaltungsakt 114
15.14 Schulartwechsel 115
15.14.1 Wechsel in eine »höhere« Schulart 115
15.14.2 Wechsel in eine niedrigere Schulart 116
15.15 Prüfungsrecht 116
15.15.1 Prüfungsbedingungen 116
15.15.2 Information über das Prüfungsverfahren 117
15.15.3 Prüfungsstoff 117
15.15.4 Prüfer 117
15.15.5 Prüfungsverfahren 118
15.15.6 Nichtteilnahme, Rücktritt 119
15.15.7 Täuschungshandlungen 120
15.15.8 Rechtsschutz 120
15.15.9 Sonderfall: Nichtschülerprüfung 123
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 123
Teil 2: Beamtenrecht
1 Das Recht des öffentlichen Dienstes in der Diskussion 124
Fall 1.1 124
1.1 Der öffentliche Dienst 124
1.2 Gründe für das Berufsbeamtentum 125
1.2.1 Historische und gesellschaftliche Betrachtung 125
1.2.2 Grundlegende Unterschiede zwischen der Rechtsstellung
von Beamten und Angestellten 126
1.3 Absicherung des Berufsbeamtentums durch das Grundgesetz 128
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 129
2 Rechtsquellen und Gesetzgebungszuständigkeit 130
2.1 Gesetzgebungszuständigkeit 130
2.2 Verwaltungsvorschriften und Verordnungen 131
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 131
3 Grundprinzipien des Beamtenrechts 132
Fall 3.1 132
3.1 Formenstrenge 132
3.2 Treue und Fürsorge 133
3.3 Alimentation 133
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung: 133
4 Der Dienstherr des Lehrers und seine Organe/Zuständigkeiten
im Bereich des Beamtenrechts 134
Fall 4.1 134
4.1 Zuständigkeiten im Beamtenrecht 134
4.2 Begriffsbestimmungen: Oberste Dienstbehörde,
Dienstvorgesetzter, Vorgesetzter 134
4.3 Vorgesetzter/Dienstvorgesetzter der Anwärter und Referendare 135
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 135
5 Das Laufbahnrecht 136
Fall 5.1 136
5.1 Grundgedanken des Laufbahnrechtes 136
5.2 Gliederung in Laufbahngruppen und Laufbahnen 136
5.3 Entwicklung des Beamtenstatus 137
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung: 141
6 Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses 142
Fall 6.1 142
6.1 Die Einstellung in das Beamtenverhältnis und ihre Voraussetzungen 142
6.2 Die Beendigung des Beamtenverhältnisses 143
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 145
7 Pflichten und Rechte des Beamten 146
Fall 7.1 146
Fall 7.2 146
7.1 Der Sonderstatus des Beamten 146
7.2 Pflichten des Beamten 146
7.2.1 Dienstleistungspflichten 147
7.2.2 Treuepflichten 149
7.2.3 Verhaltenspflichten 151
7.3 Rechte des Beamten 155
7.3.1 Vermögenswerte Rechte 155
7.3.2 Fürsorgerechte 157
7.3.3 Schutzrechte 159
7.3.4 Personalvertretung 161
7.4 Folgen von Pflichtverletzungen des Beamten und Ansprüche
bei Verletzung seiner Rechte 163
7.4.1 Disziplinarische Folgen 163
7.4.2 Vermögensrechtliche Folgen 164
7.4.3 Strafrechtliche Folgen 165
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 166
8 Zuweisung neuer Tätigkeiten 167
Fall 8.1 167
8.1 Grenzen für die Zuweisung neuer Tätigkeiten 167
8.2 Begriffsbestimmungen: Versetzung, Abordnung, Umsetzung 167
8.3 Voraussetzungen von Versetzung und Abordnung 168
8.4 Länderübergreifende Versetzung 168
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 170
9 Die Rechtsstellung der Anwärter und Referendare
im Vorbereitungsdienst 171
Fall 9.1 171
Fall 9.2 171
9.1 Allgemeines 171
9.2 Ablauf und Beendigung des Vorbereitungsdienstes 172
9.3 Rechte und Pflichten 172
9.4 Die Prüfung 173
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 174
Abkürzungsverzeichnis 175
Stichwortverzeichnis 176