Vorwort 9

1 Einleitung 11
1.1 Zur Funktion des Rechts im Schulalltag 11
1.2 Zur juristischen Terminologie 13
1.2.1 Der Begriff des „Schulrechts" und die Hierarchie der Rechtsnormen 14
1.2.2 Der Verwaltungsakt und das Widerspruchsverfahren 16
1.2.3 Ermessen und Beurteilungsspielräume 18
1.2.4 Rechtsaufsicht, Fachaufsicht und Dienstaufsicht 22
1.3 Fragen zum Verständnis 23

2 Verfassungsrechtliche Grundlagen 24
2.1 Die Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen 24
2.2 Der Grundsatz der staatlichen Schulaufsicht 26
2.3 Die Grundrechte im Schulverhältnis 27
2.3.1 Die Grundrechte der Schüler 28
2.3.2 Die Grundrechte der Eltern 29
2.3.3 Die Grundrechte der Lehrkräfte 32
2.4 Fragen zum Verständnis 34

3 Die Rechtsstellung der Schüler 35
3.1 Die Schulpflicht und ihre Durchsetzung 35
3.1.1 Historische Entwicklung und Legitimation der Schulpflicht 35
3.1.2 Die Adressaten der Schulpflicht 37
3.1.3 Beginn, Ende und Reichweite der Schulpflicht 38
3.1.4 Die Pflicht zum Besuch des Religionsunterrichts 40
3.1.5 Die Pflicht zum Besuch des Ethikunterrichts 43
3.1.6 Die Beurlaubung vom Unterricht 45
3.1.7 Die Befreiung von der Schulpflicht 51
3.1.8 Die zwangsweise Durchsetzung der Schulpflicht 52
3.1.9 Fragen zum Verständnis 54
3.2 Das Recht auf Bildung 54
3.2.1 Der Zugang zu den verschiedenen Schularten 55
3.2.2 Exkurs. Die Pflicht zum Besuch der Sonderschule und besondere Leistungen für behinderte Schüler 57
3.2.3 Der Zugang zu einer bestimmten Schule 60
3.2.4 Die Zulassung zu bestimmten Fächern und Kursen innerhalb der Schule 62
3.2.5 Der Anspruch auf Unterricht 63
3.2.6 Fragen zum Verständnis 64
3.3 Die allgemeine Schulordnung sowie Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen 64
3.3.1 Die Schulordnung 65
3.3.2 Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen als Sanktionen für das Fehlverhalten eines Schülers 70
3.3.3 Die einzelnen Ordnungsmaßnahmen 79
3.3.4 Die Mitwirkung der Schüler in den Gremien der Schule 85
3.3.5 Fragen zum Verständnis 86
3.4 Meinungsfreiheit in der Schule 86
3.4.1 Allgemeine Schranken der Meinungsfreiheit 86
3.4.2 Besonderheiten in Bezug auf Schul- und Schülerzeitungen 88
3.5 Der Umgang mit Schülerdaten 90
3.5.1 Die Erhebung und Verarbeitung von Daten innerhalb der Schule 91
3.5.2 Die Weitergabe von Daten durch die Schule 93
3.5.3 Die Weitergabe von durch Dritte erhobener Daten an die Schule 98
3.5.4 Die Informationsansprüche des Schülers 98
3.5.5 Fragen zum Verständnis 100
3.6 Grundfragen der Leistungsbeurteilung 100
3.6.1 Die Leistungsbewertung als pädagogische Entscheidung 101
3.6.2 Das Prüfungsverfahren 102
3.6.3 Die Versetzungsentscheidung 104
3.6.4 Der Umfang der gerichtlichen Kontrolle von Prüfungsentscheidungen 107
3.6.5 Fragen zum Verständnis 109

4 Die Rechtsstellung der Eltern 110
4.1 Der Begriff der Eltern 111
4.2 Das Elternrecht 112
4.2.1 Elternrecht und Kindeswohl 112
4.2.2 Das elterliche Erziehungsrecht und der Erziehungsanspruch des Staats 114
4.2.3 Das Wächteramt des Staats und die Funktion der Schule 117
4.2.4 Fragen zum Verständnis 118
4.3 Informations- und Mitwirkungsansprüche der Eltern 118
4.3.1 Elterngespräche, Elternsprechtage und die Information der Erziehungsberechtigten 119
4.3.2 Die Mitwirkungsrechte der Eltern 121
4.3.3 Fragen zum Verständnis 126
4.4 Elternpflichten 127
4.5 Die Beteiligung der Schüler und ihrer Eltern an den Kosten des Schulbetriebs 128
4.5.1 Die Kosten für Lernmittel 129
4.5.2 Die Kosten für außerunterrichtliche Veranstaltungen 134
4.5.3 Die Kosten der Schülerbeförderung 136
4.5.4 Fragen zum Verständnis 139
4.6 Umgang mit Elternbeschwerden 139
4.6.1 Das Widerspruchsverfahren 139
4.6.2 Das Verfahren bei sonstigen Beschwerden 141

5 Die Rechtsstellung der Lehrkräfte 143
5.1 Allgemeines zur pädagogischen Freiheit und Weisungsbindung bei Beamten und Angestellten, einschließlich des Remonstrationsverfahrens 143
5.1.1 Die rechtliche Begründung der pädagogischen Freiheit 144
5.1.2 Die Reichweite der pädagogischen Freiheit 148
5.1.3 Die Durchsetzung der pädagogischen Freiheit und das Remonstrationsverfahren 150
5.1.4 Individuelle und kollektive pädagogische Freiheit - Die Konferenzen 152
5.1.5 Der Wandel der Schulaufsicht zur Schulinspektion 154
5.1.6 Fragen zum Verständnis 156
5.2 Einzelne Pflichten der Lehrkräfte 156
5.2.1 Arbeitszeit und Präsenzpfiicht einschließlich der Pflicht zur Organisation und Durchführung von außerschulischen Veranstaltungen 156
5.2.2 Die Aufsichtspflicht 161
5.2.3 Die Haftung bei Pflichtverletzungen 164
5.2.4 Der Umgang mit der Klassenkasse 165
5.2.5 Die Nutzung privater PKW für schulische Zwecke 166
5.2.6 Die Pflicht zur Neutralität 167
5.2.7 Die Annahme von Geschenken und sonstigen Leistungen 169
5.2.8 Die Pflicht zur Fort- und Weiterbildung 172
5.2.9 Das Urheberrecht und die Nutzung des Internet 173
5.2.10 Fragen zum Verständnis 176
5.3 Einzelne Rechte der Lehrkräfte 177
5.3.1 Beteiligung an der Entscheidung über den Einsatzort/„Schulscharfe Stellenausschreibungen" und andere Instrumente der Personalwirtschaft 177
5.3.2 Anspruch auf Schutz vor Verleumdung und anderen Übergriffen durch Dritte 181
5.3.3 Der Anspruch auf eine angemessene Ausstattung mit Arbeitsmitteln 183
5.3.4 Fragen zum Verständnis 184

Schlagwortverzeichnis 186