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Demokratieförderung Politik gestalten oder beraten?
Demokratieförderung
Politik gestalten oder beraten?




Atchou Sodjada Essousso

Waxmann
EAN: 9783830920052 (ISBN: 3-8309-2005-9)
260 Seiten, paperback, 15 x 21cm, 2008

EUR 34,90
alle Angaben ohne Gewähr

Umschlagtext
Die gegenwärtigen, häufig krisenhaften Transformationsprozesse in vielen Ländern Afrikas haben die gängigen Anschauungen vom wirtschaftlichen und politischen Systemwandel nachhaltig erschüttert. Deshalb hat es sich der Autor zum Ziel gesetzt, die Möglichkeiten wissenschaftlicher Beratung im Bereich der Demokratieförderung anhand einiger Fallbeispiele in Togo und Namibia – und zwar mit Blick auf drittweltliche Akteure einerseits und ausgewählte Durchführungsorganisationen andererseits – zu untersuchen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen der Ausbau der Fähigkeiten von Einzelpersonen und Organisationen wie z.B. der AUC (Commission of the African Union) und der UNECA (United Nations Economic Commission for Afrika) zur Durchsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Rahmenbedingungen für verantwortliches entwicklungspolitisches Handeln sowie zur Verbesserung der politisch-institutionellen Rahmenbedingungen selbst. Dabei greift er auf Ansätze der demokratietheoretischen Kritik, der vergleichenden Policy-Analyse und der Institutionenanalyse zurück und arbeitet die Handlungsoptionen der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich der Demokratieförderung sowie der Menschenrechtsarbeit im Kontext des Entwurfs und der Umsetzung entwicklungspolitischer Programme heraus. Politikreform, Prozessreform und Institutionen- und Organisationsreform hinsichtlich der "Politischen Steuerung und Koordination" (Governance) bilden dabei die Schwerpunkte dieser Untersuchung. Der Verfasser zeigt auf, dass Demokratieförderung gleicherweise Gestaltung und Beratung der Politik mit einschließt.



Atchou S. Essousso, geb. 1973, ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Consultant im Bereich Strategie- und Organisationsentwicklung. Nach seinem Magisterstudium in Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie promovierte er 2007 an der Graduate School of Politics der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Rezension
Man hat in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nicht den Eindruck, als würde Afrika in seiner demokratischen Entwicklung vorankommen, - im Gegenteil: viele Länder scheinen in der Nachkolonialzeit in Diktaturen, Macht- und Stammeskämpfen und Chaos zu versinken ... Der Autor stellt sich in dieser Dissertation der Frage, wie Demokratie in 3.-Welt-Ländern nachhaltig gefördert werden kann. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen der Ausbau der Fähigkeiten von Einzelpersonen und Organisationen zur Durchsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Rahmenbedingungen für verantwortliches entwicklungspolitisches Handeln sowie zur Verbesserung der politisch-institutionellen Rahmenbedingungen selbst.

Dieter Bach, lehrerbibliothek.de
Verlagsinfo
Internationale Hochschulschriften
Die Reihe für Habilitationen und sehr gute und ausgezeichnete Dissertationen

In dieser Reihe erscheinen ausschließlich Habilitationen und mit magna cum laude oder summa cum laude bewertete Prädikatsdissertationen aus allen Bereichen der Wissenschaft. Im Katalog sind Titel aus der Reihe Internationale Hochschulschriften mit IHS gekennzeichnet.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 11

1 Vorwort 15

2 Einleitung 17

2.1 Gegenstand 17
2.2 Frage-und Problemstellung 19
2.3 Abgrenzung des Forschungsthemas und Stand der Forschung 23
2.4 Zielsetzung und Vorgehensweise der Untersuchung 30

3 Ansätze und Konzepte Externer Demokratieförderung 34

3.1 Die Perspektive externer Akteure 34
3.1.1 Kausalität der Demokratieförderung 34
3.1.2 Definitorische Überlegungen 36
3.1.3 Demokratische Merkmale 38
3.1.4 Operationalität des Demokratisierungskonzepts 40
3.1.5 Fazit 43
3.2 Rechtliche und politische Rahmenbedingungen der Demokratieförderung 45
3.2.1 Integration einer Menschenrechtsklausel 47
3.2.2 B edeutung der Menschenrechte für die Demokratiepolitik 49
3.2.3 Demokratieförderung als Bestandteil der Entwicklungszusammenarbeit 51
3.2.4 Die Relevanz des Vertrags von Maastricht in der EZ 53
3.2.5 Das Abkommen von Cotonou 55
3.2.6 Zur politisch und ökonomisch orientierten Konditionalität 62
3.2.7 Maßnahmen zur Demokratieförderung in der EU-Entwicklungszusammenarbeit 65
3.2.7.1 Positive Maßnahmen 65
3.2.7.2 Negative Maßnahmen 70
3.2.8 Fazit 74

4 Ergebnisorientierung und internationale Programmbildung als Herausforderung an die Strategieentwicklung zur Demokratieförderung: Der Einsatz der Förderungsinstrumente in der Praxis 76

4.1 Drakonische Maßnahmen zur Demokratieforderung in Togo 76
4.1.1 Vorbemerkung 76
4.1.2 Allgemeiner Überblick 78
4.1.2.1 Politische Geschichte 78
4.1.2.2 Wirtschaft und Gesellschaft 79
4.1.3 Suspendierung der Kooperation 80
4.1.3.1 Zulässigkeit der Sanktionen aus völkerrechtlicher Perspektive 81
4.1.3.2 Der langwierige Demokratisierungsprozess in Togo 84
4.1.4 Auswirkungen der Suspendierung der Kooperation 91
4.1.4.1 Wirtschaftliche Aspekte 91
4.1.4.2 Soziale Aspekte 95
4.1.4.3 Wirkungsanalyse anhand einer Befragung 97
4.1.5 Fazit 102
4.2 Aspekte der Programmentwicklung und -implementierung am Beispiel des InWEnt-Programms „Leadership and Management Training for Namibian Local Authorities Officials" 102
4.2.1 Methodik und Sample der Untersuchung 102
4.2.1.1 Vorbemerkungen 103
4.2.1.2 Politische und gesetzliche Rahmenbedingungen der Dezentralisierung 104
4.2.1.3 Analyse und Bewertung der Maßnahmen 111
4.2.1.4 Fazit 126
4.3 Förderung von Good Governance in Afrika: Institutionelle Zusammenarbeit mit der AUC am Beispiel des „GTZ -Support Programme to AU and UNECA" 127
4.3.1 Vorgehensweise 127
4.3.2 Ergebnis der Untersuchung 128
4.3.2.1 Der Kontext 128
4.3.2.2 Rahmenbedingungen der institutionellen Förderung der Governance in der Kommission der Afrikanischen Union und im DPA 129
4.3.2.3 Bedarfssituation und potenzielle Kooperation der GTZ mit dem Department of Political Affairs: Erfassung der Dynamik 133
4.3.2.4 Mögliche Maßnahmen und Perspektiven 134
4.3.2.5 Integrative Komponenten: Bestimmung und Gestaltung der Lenkungsmöglichkeiten 135
4.3.2.6 Kooperation der DPA mit anderen Gebern hinsichtlich der Governance-Förderung 136
4.3.3 Fazit 137

5 Perspektiven: Fallbezogene Analyse der Fördermassnahmen 139

5.1 Probleme und Perspektiven der Sanktionspolitik 139
5.1.1 Das Problem der nicht intendierten Nebenfolgen 140
5.1.2 Das Problem der flexiblen Gestaltung 141
5.1.3 Zur Optimierung der Demokratieförderung in Togo 141
5.1.4 Spekulative Orientierung 143
5.1.5 Smart Sanctions als Perspektive 145
5.1.6 Induktive Betrachtungen zur Sanktionpolitik 147
5.1.6.1 Die Notwendigkeit einer Revision der Konzeption von Konditionalität in der internationalen Struktur der EU im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit 147
5.1.6.2 Stärkung der Konsistenz und Kohärenz der Gemeinschaftsmaßnahmen 149
5.1.7 Fazit 151
5.2 Perspektive des Capacity Building in der TZ 157
5.2.1 Die Wirkungsanalyse als Instrument demokratiefördernder Programme 158
5.2.2 Relevanz der Wirkungsbeobachtung 160
5.2.3 Fazit 171
5.3 Die Perspektiven der Sozialwissenschaften bei der Gestaltung des Demokratisierungsprozesses 172
5.3.1 Zur Verwissenschaftlichung administrativer Aufgabenbereiche 172
5.3.1.1 Bestimmungsfaktoren der Nutzung fachlicher Informationen bei Programmentwicklungsprozessen 175
5.3.1.2 Defizite des Wissenschaftssystems 175
5.3.1.3 Defizite im politisch-administrativen System 184
5.3.2 Vorherrschender Reformansatz 187
5.3.3 Fazit 190

6 Forschungsergebnisse 197

6.1 Governance-Assessment als wissenschaftlicher Beitrag zur Demokratieförderung 197
6.2 Regierungsberatung und Demokratisierung 204
6.2.1 Demokratiebedingte Reformen versus Good Governance 204
6.2.2 Politische Steuerung als Governance-Frage 214
6.3 Fazit 217

7 Schlussbemerkung 223
7.1 Bilanz 223
7.2 Befunde 226
7.3 Ausblick 227

Literatur 235
Abbildungsverzeichnis 255
Anhang 256
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