A. Einleitung 9

B. Die sog. Weltreligionen 12

I. Definition des Begriffs „Religion" 12

II. Weltreligionen 14

1. Begriff 14
2. Christentum 15
3. Islam 17
4. Hinduismus 19
5. Buddhismus 21
6. Judentum 22

C. Rechtliche Grundlagen 24

I. Einführung in die rechtlichen Grundlagen 24

1. Was ist Recht? 24
2. Rechtsnormen 24
a. Verfassung 25
b. Gesetze 26
c. Rechtsverordnungen 26
d. Satzungen 27
e. Verwaltungsvorschriften 27
3. Rangordnung der Rechtsnormen 28
4. Eine sog. interne Rechtsquelle — das Recht der Religionsgemeinschaften 28
5. Überblick über die Gebiete der deutschen Rechtsordnung 29

II. Verfassungsrecht 30

1. Allgemeine Einführung in die Grundrechtslehre 30
a. Überblick über die Grundrechte und die Funktionen der Grundrechte 30
b. Schutzbereich 31
c. Eingriff 34
d. Rechtfertigung 34
2. Das Grundrecht der individuellen Religionsfreiheit 36
a. Einleitung 36
b. Schutzbereich 37
c. Eingriff 40
d. Rechtfertigung 41
3. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften 42
a. Einleitung 42
b. Schutzbereich 43
c. Eingriff 44
d. Rechtfertigung 44
4. Die Trennung von Staat und Religion 44
5. Besondere Diskriminierungsverbote 46
6. Elterliches Erziehungsrecht 47
a. Einleitung 47
b. Schutzbereich 47
c. Eingriff 48
d. Rechtfertigung 49
7. Staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag 50
8. Religionsunterricht 52
a. Einleitung 52
b. Schutzbereich 53
c. Eingriff 56
d. Rechtfertigung 56

III. Völker- und Europarecht 57

1. Völkerrecht 57
a. Einleitung 57
b. Europäische Menschenrechtskonvention 57
c. UN-Kinderrechtskonvention und andere völkerrechtliche Abkommen 59
2. Europäisches Recht 59
a. Primärrecht 59
b. Sekundärrecht 61

D. Religionsrecht in der Kindertagesbetreuung 64

I. Grundsätze im Kinder- und Jugendhilferecht sowie Familienrecht 64

1. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Grundlagen 64
2. Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 65
a. Einleitung 65
b. Das Recht auf entwicklungsorientierte Erziehung, Elternverantwortung und die Grundziele der Jugendhilfe (§ 1 SGB VIII) 67
c. Die Grundrichtung der Erziehung (§ 9 SGB VIII) 68
d. Pädagogische Konzeption 69
3. Familienrecht 73
4. Einrichtungen in staatlicher und freier Trägerschaft 76

II. Konkrete Rechtsfragen 78

1. Religionsfreiheit in staatlichen Einrichtungen 78
a. Einleitung 78
b. Beispiele und Fragen aus der Praxis 79
— Darf eine Erzieherin in einer staatlichen Kita ein islamisches Kopftuch tragen? 79
— Ist ein Tischgebet im kommunalen Kindergarten zulässig? 84
— Darf das pädagogische Konzept einer staatlichen Kindertageseinrichtung eine bestimmte religiöse Ausrichtung, z. B. den Bezug zu christlichen Werten, beinhalten? 86
— Dürfen in einer kommunalen Kindertageseinrichtung christliche Feste gefeiert werden? 88
2. Kindertageseinrichtungen in freier, insbesondere in kirchlicher Trägerschaft 89
a. Einleitung 89
b. Staatliche Anerkennung 89
— Welche Vorteile hat die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe? 90
— Welche Voraussetzungen müssen für die Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe erfüllt werden? 90
— Welche Besonderheiten gelten für Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts? 91
— Wie kann der Status einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft für eine Religionsgemeinschaft erlangt werden? 91
c. Keine religiöse und weltanschauliche Neutralität 92
— Welche Inhalte müssen im Hinblick auf die religiöse und weltanschauliche Ausrichtung in der pädagogischen Konzeption einer Einrichtung in freier Trägerschaft zum Ausdruck kommen? 93
— Müssen die religiösen oder weltanschaulichen Erziehungsvorstellungen verändert werden, wenn ein Kind mit einem anderen Glaubensbekenntnis die Einrichtung besucht? 94
d. Arbeitsrechtliche Besonderheiten 95
— In welchen Rechtsformen können Religionsgemeinschaften ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen? 95
— Welche Bedeutung haben Leitbild und Loyalitätspflicht in einem kirchlichen Arbeitsverhältnis? 96
— Darf die Einstellung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters in eine konfessionelle Kindertageseinrichtung von der Frage der Religionszugehörigkeit abhängig gemacht werden? 97
— Welche Besonderheiten gibt es für Religionsgemeinschaften im Hinblick auf die betriebsrechtlichen Regelungen? 99

E. Religionsrecht in der Schule 101

I. Allgemeines 101
1. Einleitung 101
2. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Grundlagen 101
3. Schulrecht als Landesrecht 103
4. Familienrecht 105

II. Konkrete Rechtsfragen zur Religionsfreiheit der Schülerinnen und Schüler 108

1. Schulgebet/Kreuz im Klassenzimmer/religiöse Praxis in der Schule 108
— Ist ein gemeinsames Schulgebet in einer öffentlichen Schule zulässig? 108
— Darf ein Kreuz oder Kruzifix im Klassenzimmer in einer öffentlichen Schule hängen? 109
— Darf eine muslimische Schülerin ein Kopftuch im Unterricht in einer öffentlichen Schule tragen? 111
— Dürfen muslimische Schülerinnen und Schüler außerhalb der Unterrichtszeiten ihre islamischen Gebete in der Schuleverrichten? 112
2. Anspruch auf Befreiung vom Pflichtunterricht aus religiösen Gründen 114
— Ist die Befreiung von der Schulpflicht zugunsten von Heimoder Hausunterricht rechtlich zulässig? 115
— Ist eine Beurlaubung einer Schülerin oder eines Schülers aus Anlass religiöser Feste und Feiertage zulässig? 117
— Hat ein muslimischer Schüler einen Anspruch darauf für das Freitagsgebet vom Unterricht beurlaubt zu werden? 117
— Ist eine Befreiung vom Sport- oder Schwimmunterricht aus religiösen Gründen zulässig? 118
— Ist eine Befreiung vom Sexualkundeunterricht aus religiösen Gründen zulässig? 119
— Darf eine Schulanmeldung von einer Einverständniserklärung der Eltern für den Schwimmunterricht und mehrtätigen Klassenfahrten abhängig gemacht werden? 121
3. Religions- und Ethikunterricht 122
— Sind alle Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Religionsunterricht verpflichtet? 124
— Haben Erziehungsberechtigte oder Schülerinnen und Schüler einen Rechtsanspruch auf Einrichtung von Religionsunterricht? 125

III. Konkrete Rechtsfragen zur Religionsfreiheit der Lehrerinnen und Lehrer 126

1. Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen in öffentlichen Schulen 126
2. Religionsunterricht 133

IV. Konkrete Rechtsfragen zum Verhältnis zwischen staatlicher Schulaufsicht und Religionsgemeinschaft 133

1. Anerkannte Schule in freier Trägerschaft 133
2. Religionsunterricht 135
— Wer ist verfassungsrechtlich berechtigt Religionsunterricht einzurichten und zu erteilen? 136
— Ist die Einrichtung von islamischem Religionsunterricht rechtlich zulässig? 138
— Welche Aufgaben stehen den Religionsgemeinschaften bei der Erteilung von Religionsunterricht zu? 140

E. Rechtsnormen 141

I. Nationales Recht 141

1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) 141
2. Die Verfassung des Deutschen Reichs (Auszug) 153
3. Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- u. Jugendhilfe (Auszug) 155
4. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) 165
5. Gesetz über religiöse Kindererziehung 168
6. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) (Auszug) 171
7. Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) 180

II. Völker- und Europarecht 181

1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Auszug) 181
2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Auszug) 182
3. Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) (Auszug) 183
4. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention) (Auszug) und, Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Auszug) 184
5. Vertrag über die Europäische Union (Auszug) 186
6. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Auszug) 187

Literaturverzeichnis 190
Stichwortverzeichnis 195