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Umschlagtext
Der Stellenwert der Grund- und Menschenrechte in einer Gesellschaft misst sich nicht allein an Verfassungs- und Gesetzestexten, sondern vor allem an ihrer Verwirklichung in der Praxis. Mit Asyl- und Flüchtlingsarbeit befasste Fachleute und Behörden greifen mit ihren Handlungen unmittelbar in die Autonomie und die Persönlichkeitsrechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen ein. In der Praxis entstehen dadurch oft grundrechtliche und ethische Dilemmata. Die Sensibilisierung auf die Grund- und Menschenrechte aller im Asylwesen verantwortlichen Personen ist eine wichtige Voraussetzung dafür, deren Gewährleistung im Alltag sicherzustellen. Das vorliegende Handbuch ist aus der Praxis und für die Praxis geschrieben. Zahlreiche Interviews mit Fachleuten und Mitarbeitenden aus den Tätigkeitsfeldern der Asyl- und Flüchtlingsarbeit bilden dessen Grundlage. Aus der Verknüpfung von rechtlichen Erwägungen und Praxiserfahrungen wurden Handlungsempfehlungen entwickelt, die sowohl den Bedürfnissen in der Praxis als auch den zentralen Werten der Grund- und Menschenrechte Rechnung tragen. Sie bieten eine Orientierungshilfe für die anspruchsvolle Arbeit der Fachleute im Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen. Von Dr. Gülcan Akkaya sind ebenfalls die drei anderen Bände der Trilogie "Grund- und Menschenrechte - Leitfaden für die Praxis" im interact Verlag erschienen.
Autorinnen und Autor: Gülcan Akkaya, Dr. rer. pol., Master in Human Rights and Social Work, dipl. Sozialarbeiterin FH, arbeitet als Dozentin und Forscherin an der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit. Sie ist zudem Lehrbeauftragte im Masterstudiengang «Soziale Arbeit und Menschenrechte» an der Alice Salomon Hochschule in Berlin. Ihre thematischen Schwerpunkte in Forschung und Lehre sind Grund- und Menschenrechte, Migration, Rassismus und Zivilgesellschaft. Sie war unter anderem einige Jahre in der Asyl- und Flüchtlingsarbeit sowie in der Gemeinwesenarbeit im Themenbereich «Konflikte und Gewalt im öffentlichen Raum» tätig. Als Projektdelegierte eines internationalen Hilfswerks war sie im Kosovo für die Umsetzung der Friedensförderung, der Menschenrechte und des interethnischen Dialogs zuständig. Von 2008 bis 2019 war sie die Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR). Peter Frei, lic.iur., hat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich 1983 das Zürcher Anwaltspatent erworben. Bis 2019 als selbständiger Rechtsanwalt im Straf- und Migrationsrecht tätig. Weiterbildungen in europäischem Menschen- und Flüchtlingsrecht. War am Aufbau und dem Betrieb der unabhängigen Beratungsstelle Rechtsauskunft Anwaltskollektiv in Zürich beteiligt und hat zahlreiche Asylsuchende und Migrantinnen und Migranten vor den Schweizer Migrationsämtern und Gerichten sowie vor dem EGMR vertreten. Meike Müller, Master in Gesellschafts- und Kommunikationswissenschaften, Bachelor in Soziologie, ist Senior Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit. Sie verfügt über ausgewiesene Kenntnisse und Erfahrung in qualitativen und quantitativen Forschungsmethoden. Ihre thematischen Schwerpunkte in Forschung und Lehre sind soziale Nachhaltigkeit in der Stadt- und Siedlungsentwicklung, öffentlicher Raum, interkulturelle Vielfalt, Nachbarschaften und Wohnen. Rezension
Die Stärke eines Volks mißt sich am Wohl der Schwachen: Welche Grund- und Menschenrechte haben Asylbewerber und Flüchtlinge? Und wichtiger noch: Wie sieht es mit deren Verwirklichung in der Praxis aus? Das sind die zentralen Fragen dieses Praxis-Handbuchs zum Thema. Zahlreiche Berufsgruppen sind heute im Asyl- und Flüchtlingsbereich tätig. Neben Behörden, Juristinnen und Juristen sind auch Verwaltungsangestellte und Sicherheitspersonal mit spezifischen Aufgaben betraut. Alle Berufsgruppen sind gleichermassen verpflichtet, die Grundrechte zu respektieren. Was dies jedoch in der Betreuungsarbeit im Einzelfall bedeutet, kann durchaus unklar oder strittig sein. Aus der Verknüpfung von rechtlichen Erwägungen und Praxiserfahrungen wurden Handlungsempfehlungen entwickelt, die sowohl den Bedürfnissen in der Praxis als auch den zentralen Werten der Grund- und Menschenrechte Rechnung tragen. Menschenrechte sind nichts Abstraktes, sondern im Alltag immer wieder zu reflektieren, einzufordern, zu verteidigen und weiterzuentwickeln!
Thomas Bernhard für lehrerbibliothek.de Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 12
Danksagung 14 Vorwort 16 Einleitung 18 1 Die Bedeutung der Grund- und Menschenrechte von Geflüchteten im Kontext der Praxis 22 1.1 Grund- und Menschenrechte allgemein und in der Sozialen Arbeit 22 1.2 Grundrechte im Kontext der Asyl- und Flüchtlingsarbeit 23 1.3 Die verschiedenen Akteure im Bereich des Asyl- und Migrationsrechts 24 1.4 Relevanz der Menschenrechte 25 Teil 1 Rechtliche Grundlagen 27 2 Grund- und Menschenrechte 28 2.1 Grundlagen 28 2.1.1 Verankerung 32 2.1.2 Abwehr-, Schutz- und Leistungsrechte 33 2.1.3 Voraussetzungen und Grenzen des Eingriffs in die Grund- und Menschenrechte 34 2.1.4 Grundrechtseingriffe (Art. 36 Abs. 1 BV) 36 2.1. 5 Verfahrensvorgaben 39 2.2 Grund- und Menschenrechte im Migrationsrecht 40 2.2.1 Menschenwürde (Art. 7 BV) 41 2.2.2 Rechtsgleichheit und Diskriminierungsverbot (Art. 8 BV) 42 2.2.3 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben (Art. 9 BV) 43 2.2.4 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit (Art. 10 BV) 44 2.2.5 Bewegungsfreiheit: Ein- und Ausgrenzungen nach Art. 74 AIG (Rayonverbote) 45 2.2.6 Schutz der Kinder und Jugendlichen (Art. 11 BV) 46 2.2.7 Recht auf Hilfe in Notlagen (Art. 12 BV) 47 2.2.8 Schutz der Privatsphäre, Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 13 BV) 49 2.2.9 Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV) 50 2.2.10 Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV) 51 2.2.11 Anspruch auf Grundschulunterricht (Art. 19 BV) 51 2.2.12 Niederlassungsfreiheit (Art. 24 BV) 52 2.2.13 Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung (Art. 25 BV) 53 2.2.14 Allgemeine Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) 53 2.2.15 Folgen der Verletzung von Grundrechten 54 2.3 Für das Migrationsrecht massgebende internationale Abkommen 54 2.3.1 UNO-Pakt I und UNO-Pakt II 55 2.3.2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 55 2.3.3 Personenfreizügigkeitsabkommen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft (FZA) 56 2.3.4 Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) 56 2.3.5 Anti-Folterkonvention der UNO 57 2.3 6 Die UNO-Kinderrechtskonvention (KRK) 57 2.3.7 Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) 59 2.3.8 Internationales Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) 59 2.3.9 Weitere internationale Abkommen der Schweiz mit der EU und mit anderen Staaten 60 2.3.10 Internationale Abkommen, die die Schweiz nicht unterzeichnet hat 61 3 Das Schweizer Migrations- und Asylrecht 62 3.1 Die Bewilligungsarten 63 3.2 Bewillingungen im Asylbereich 66 3.3 Familiennachzug 67 3.4 Integration 68 3.5 Beendigung des Aufenthalts 69 3.5.1 Erlöschen des Aufenthaltsrechts 69 3.5.2 Widerrufsgründe 70 3.5.3 Wegweisung, Ausschaffung, Ausschaffungshaft 71 3.5.4 Einreiseverbote 72 3.6 Rechtsschutz 72 3.7 Ermessen 73 4 Asylgesetz: Asylsuchende, Flüchtlinge und Schutzbedürftige 74 4.1 Skizze des Asylverfahrens 75 4.2 Besondere Grundrechtsprobleme im Asylverfahren 76 4.3 Schutzbedürftige 82 4.4 Vorläufig aufgenommene Personen 83 5 Kinder und Kinderrechte 86 5.1 Das übergeordnete Kindesinteresse 86 5.2 Anhörungsrecht im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren 87 5.3 Rechte der Kinder im Asylverfahren, unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) 88 5.4. Soziale Integration 89 6 Exkurs: Sans-Papiers 90 6.1 Klärende Definition 90 6.2 Grund- und Menschenrechte gelten auch für Sans-Papiers 90 6.3 Härtefallgesuch 91 6.4 Bestrebungen zur Änderung 91 Teil 2 Grundsätze und Handlungsprinzipien in der Arbeit mit Geflüchteten 93 7 Grundsätze 94 7.1 Professionelle Grundhaltung 95 7.2 Besonderheiten im Migrations- und Asylbereich 96 7.3 Perspektiven eröffnen 97 7.4 Umgang mit Übersetzungen 98 7.5 Zusammenarbeit mit Behörden 99 Teil 3 Ausgewählte Fallkonstellationen 103 8 Das Recht auf Familienleben 104 8.1 Trennung von Kindern und Eltern 104 8.2 Familienzusammenführungen 108 8.3 Nachzug von Familienmitgliedern 111 9 Wohnen und Unterbringung 114 9.1 Achtung der Privatsphäre 115 9.2 Die besondere Situation von Familien 118 9.3 Die besondere Situation von LGBTIQ-Personen 122 9.4 Gewalt und Konflikte in Asylunterkünften 124 9.5 Recht auf Sozialleben und Kontakte 127 9.6 Zugang zum Wohnungsmarkt 128 10 Existenzsicherung 130 10.1 Nothilfe 131 10.2 Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Personen 135 11 Recht auf Gesundheit 140 11.1 Zugang zum Gesundheitssystem 141 11.2 Psychische Gesundheit 143 12 Recht auf Bewegungsfreiheit 146 13 Religionsfreiheit 150 14 Berufliche Integration 152 15 Verfahrensrechte 156 16 Spannungsfelder unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) 162 16.1 Betreuung und Unterbringung 163 16.2 Schulische Integration und Zugang zu Ausbildung 170 16.3 Kindergerechte Asylverfahren 175 Literaturverzeichnis 180 Autorinnen und Autor 186 |