Ein Buch über das Bundesverfassungsgericht und dazu noch von einer Juristin geschrieben?
Da werden viele erst einmal ein eher fachbezogenes und im "Juristendeutsch" verfasstes, daher schwer allgemeinverständliches und inhaltlich sprödes Werk erwarten.
Weit gefehlt! Die ehemalige Verfassungsrichterin Susanne Baer zeigt, dass es auch anders geht. Dem Nicht-Juristen, also dem "einfachen" Bürger, die höchste deutsche Entscheidungsinstanz in Verfassungsangelegenheiten näher zu bringen, macht sich die Autorin mit dem vorliegenden Werk zur Aufgabe.
Nicht zu Unrecht verweist sie darauf: Die Verfassung geht uns alle an! Mit anderen Worten: Ein Buch für uns alle - denn es geht um unsere Grundrechte, um unsere Freiheit, nicht zuletzt um den Schutz der Demokratie!

Inhaltlich geht es um eine allgemein interessante und gut verständliche Darlegung, welche Rolle das höchste deutsche Gericht als Hüterin unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung spielt. Dabei geht es nicht nur um den Ablauf eines Verfahrens und die sich hieraus ergebende Rechtsprechung, es wird detailliert geschildert, wie in den Senaten und Kammern gearbeitet und entschieden wird. Ziel ist es stets, dass die Richter möglichst zu einem Konsens gelangen und einstimmig entscheiden; das gelingt nicht immer, ist aber dennoch der Regelfall.
Klar wird auch, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Beschwerde zugelassen wird. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet endgültig und setzt in seiner "Schiedsrichterfunktion" rote Linien (daher der Titel des Buches).
Dies wird anhand konkreter Fälle eindrucksvoll unterlegt.

Die Lektüre des vorliegenden Buches war für mich erhellend und hat den Blick auf "Karlsruhe" in klares Licht gerückt. Susanne Baer beeindruckt durch ihre ruhige und verständliche Art zu erklären ebenso wie durch ihre innere Klarheit und ihr tiefes demokratisches Verständnis. Als ehemalige Verfassungsrichterin schreibt sie mit großer fachlicher Autorität, aber ohne Pathos. Ihre Überzeugung: Das Gericht ist fester Bestandteil demokratischer Gewalten(ver-)teilung, die unabdingbar ist und nicht zur Diskussion gestellt werden kann.
Kritisch ließe sich allenfalls anmerken, dass Baers Argumentationen in weiten Teilen (verständlicherweise) institutionenzentriert ausfallen und an der ein oder anderen Stelle fast ein wenig lehrbuchhaft erscheinen.
Nichts desto trotz: Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um ein absolut lesenswertes Plädoyer für die Rechtsstaatlichkeit, in dem das Bundesverfassungsgericht eine hervorragende Stellung als juristische und nicht zuletzt auch als moralische Instanz einnimmt!

Dietmar Langusch, Leserbibliothek.de

Wer bewacht unsere Demokratie?

Das Bundesverfassungsgericht ist eine deutsche Ikone – mit »Karlsruhe« verbinden die meisten eine mächtige Institution, der die Menschen mehr vertrauen als der Regierung oder sogar der Bundeswehr. Die Grundrechte, die hier verhandelt werden, gehen uns alle etwas an. Doch wer die roten Roben trägt und wie entschieden wird, ist weithin unbekannt.
Dieses Buch erzählt davon, anschaulich und persönlich, aus Sicht einer ehemaligen Richterin nach zwölf Jahren im Amt. Wie funktioniert das Gericht tatsächlich? Wie stellt es sicher, dass alle gehört werden? Und wie finden acht ganz unterschiedliche Persönlichkeiten auch bei großen Kontroversen zum Konsens? Wie schützt also das Verfassungsgericht die Demokratie – und warum müssen wir es schützen?

Susanne Baer, Prof. Dr. Dr. h c. mult., geb. 1964, war zwölf Jahre lang Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Heute lehrt sie an der Humboldt-Universität zu Berlin, hat dort die Clinic für Grund- und Menschenrechte und das Institut für Recht und Gesellschaft ins Leben gerufen, und engagiert sich - auch in London, Toronto, Ann Arbor, Wien - für mehr Wissen über Recht.

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