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Umschlagtext
Syrien, Ukraine, Gaza: Ist das Völkerrecht am Ende? Gilt das Recht des Stärkeren?
Mit den Kriegsverbrecherprozessen in Nürnberg nach dem 2. Weltkrieg begann ein neues Kapitel in der Geschichte des Völkerrechts. Und nach dem Kalten Krieg schien die regelbasierte Weltordnung realistisch. Doch die Wirklichkeit im frühen 21. Jahrhundert ist eine andere, nicht erst seit Russlands Einmarsch in die Ukraine. Auch Israels Reaktion auf das Massaker vom 7. Oktober wirft Fragen auf. Christoph Safferling, internationaler Experte für Völkerrecht, zeichnet den Weg von 1945 bis heute nach und benennt doppelte Standards und blinde Flecken gerade auch der deutschen Politik. Seine Bilanz ist ernüchternd, sein Appell scharf: Gerade Deutschland muss die völkerrechtlichen Standards einfordern. Das Recht verträgt keine Kompromisse. Christoph Safferling, geboren 1971, ist Professor für Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Erlangen-Nürnberg und Direktor der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien. Er war Co-Autor der Studie zur NS-Vergangenheit des Bundesjustizministeriums: 'Die Akte Rosenburg'. Gemeinsam mit Friedrich Kießling hat Christoph Safferling die Geschichte der Bundesanwaltschaft nach dem 2. Weltkrieg aufgearbeitet, von der Presse breit gelobt: "Eine fulminante Studie über alte Nazis und ihren Kampfauftrag in der frühen Bundesanwaltschaft." Süddeutsche Zeitung Rezension
Welchen Wert hat das Völkerrecht, wenn es nicht in der Lage ist, Angriffskriege zu verhindern? Was bringen die Regeln des humanitären Völkerrechts, wenn in den bewaffneten Konflikten weiterhin vergewaltigt, gemordet, geschändet und gefoltert wird? Welche Bedeutung haben die Menschenrechte, wenn weiterhin Diktatoren Menschen ausbeuten, unterdrücken, einsperren und umbringen lassen? Diese und ähnliche Fragen stellen sich 80 Jahre nach dem Meilenstein der Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunale angesichts Syrien, Ukraine, Gaza, Somalia u.v.a. heute. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90 keimte die Hoffnung auf, dass Recht und Vernunft sich nun auch selbst im Völkerrecht Bahn brechen. Die Idee von Nürnberg, Staatenführer zur Rechenschaft zu ziehen, wurde wieder mit Leben gefüllt und durch mehrere Strafgerichtshöfe in die Tat umgesetzt. Für das ehemalige Jugoslawien, für Ruanda, Sierra Leone und Osttimor wurden nach dem Nürnberger Vorbild internationale Strafgerichtshöfe geschaffen. Das erweist sich heute angesichts des brutalen Angriffs Russlands auf die Ukraine, der nicht enden wollenden Gewalt in Palästina, der Vertreibungen und Massenexekutionen in Myanmar und anderer blutiger Konflikte als naive Vorstellung. Autokraten und Populisten übernehmen die Macht auch in traditionellen Demokratien. Rückwärtsgewandt predigen sie die Größe ihrer Nationalstaaten, stellen die Eigeninteressen in den Vordergrund und erteilen dem Multilateralismus eine Absage. Die Menschheit aber sehnt sich bis heute nach Gerechtigkeit und Völkerrecht. Das vorliegende Buch möchte dieser Sehnsucht Ausdruck geben. Es möchte erklären, warum das Völkerrecht so ist, wie es ist, wie es sich entwickelt hat, welche Potenziale es hat und warum wir es trotz seiner Defizite brauchen.
Oliver Neumann, lehrerbibliothek.de Verlagsinfo
Die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse 1945 legten den Grundstein für das moderne Völkerrecht, und nach dem Kalten Krieg schien eine regelbasierte Weltordnung greifbar. Christoph Safferling zeigt auf, wie wichtig es gerade für Deutschland ist, völkerrechtliche Standards zu wahren und eine stabile internationale Ordnung zu fördern. Inhaltsverzeichnis
VORWOR 9
I DAS VERSPRECHEN VON NÜRNBERG 15 Was kennzeichnet das Völkerrecht? 15 Der Westfälische Frieden 17 Wie »entsteht« Völkerrecht? 22 Immunitäten im Völkerrecht 25 Rechte für den Einzelnen: Anfänge des Kriegsvölkerrechts 30 Neuordnung nach dem Ersten Weltkrieg 34 Der Völkerbund: Die Welt als ein besserer Ort 42 Von gerechten und ungerechten Kriegen 47 Aggression und Holocaust 53 Kriegsverbrecher auf der Anklagebank 62 Was hat der Prozess gebracht? 79 Nachfolgeprozesse 83 Der Stand des Völkerrechts 1949 85 II GROSSE ERWARTUNGEN: DIE FRIEDENSTIFTENDE KRAFT DES RECHTS 87 Die Vision von Frieden und Sicherheit 87 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 90 Die Organisation der Vereinten Nationen: Ein Spiegel der Machtverhältnisse 1944 94 Das System der kollektiven Sicherheit 98 Gerichtliche Streitbeilegung 104 Die Rolle der Strafgerichtsbarkeit 109 Bestrebungen zur Reform der Vereinten Nationen 112 Ost-West-Konflikt I: Menschenrechtspakte und humanitäres Völkerrecht 115 Der Auftakt zum »goldenen Jahrzehnt« des Völkerrechts 127 Handlungsfähige Vereinte Nationen 134 Somalia, Ex-Jugoslawien, Ruanda 142 Der Internationale Strafgerichtshof 146 Das vereinigte Deutschland und die neue Verantwortung 151 Die Europäische Union als Friedensstifterin 161 Zerplatzte Illusionen 163 Das Ende der Geschichte? 172 III ENTTÄUSCHTE HOFFNUNGEN: DIE RÜCKKEHR DER MACHTPOLITIK 175 9/11 – Der Krieg gegen den Terror 175 Ungelöste Probleme 188 Ost-West-Konflikt II: Alte und neue Gräben 200 Das Recht der neuen Kriege: Die Hilflosigkeit des Rechts 216 Nürnberg revisited: Eine gerechte Völkerrechtsordnung 225 Lawfare: Recht als Mittel der Kriegsführung 242 Die Respektlosigkeit vor dem Recht ist unerträglich – und nun? 249 ANHANG 265 Dank 265 Anmerkungen 266 Literatur 300 |