In einer Demokratie spielen Parlamente seit eh und je eine bedeutende Rolle. Die Bedeutung und die Macht eines Parlaments hängt nicht zuletzt vom verfassungsgemäßen Auftrag ab.
Verfassung - Parlament - Parlamentarismus. Das lässt zunächst an sehr theoretische, eher schwer zu lesende Literatur denken.
Florian Meinel allerdings gelingt mit dem vorliegenden Buch ein guter und gesunder Kompromiss zwischen detaillierter und fundierter Wissensvermittlung und politisch-praktischer Diskussion, vor allem in Bezug auf die aktuellen Situation des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland.

Inhaltlich beleuchtet er die soeben genannten Faktoren:
Die Bedeutung der Verfassung für das Parlament der Bundesrepublik. Es zeigt auf, dass Verfassung und politische Praxis sich zwar nicht diametral gegenüber stehen, aber das die praktische Umsetzung durch die Verfassung einen Ermessenspielraum erhält und nutzt.
Vergleichend werden auch die Stellung und die Befugnisse der Parlamente Großbritanniens und Frankreichs herangezogen und bewertet.
Neben der Rolle des Bundesverfassungsgerichts als höchstrichterliche Instanz mit klarer politischer Ausrichtung im Sinne einer Stärkung demokratischer Grundprinzipien, spielt das grundsätzliche Verhältnis zwischen Parlament (als Kontrollorgan) und der Regierung eine Rolle.
Aus den gewonnenen Beschreibungen und Erkenntnissen des historischen Werdegangs leitet Meinel abschließend einige Szenarien für die Zukunft des deutschen Parlamentarismus ab.

Mein Fazit:
Keine Angst vor nur scheinbar "schwergängiger" Theorie! Dem Autor gelingt der Spagat zwischen fundierter Wissensvermittlung als Grundlage und belebender politischer Diskussion des Iststandes ausgezeichnet. Das Interesse an fundierter Theorie und aktueller Diskussion wird stets geweckt und kann im Sinne einer eigenen Positionsbildung genutzt werden.

Dietmar Langusch, Lehrerbibliothek.de

Vertrauensfrage
ZUR KRISE DES HEUTIGEN PARLAMENTARISMUS
Die Wiederkehr autoritärer Politik stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat aber viel tiefere Ursachen. Wer sie verstehen will, muss die Struktur des deutschen Regierungssystems kennen. Die verletzlichste seiner Errungenschaften steht im Zentrum der Verfassungsfragen der Gegenwart: die parlamentarische Demokratie. Kaum verstanden, offen verachtet oder idealistisch überhöht, hat sich der Parlamentarismus erst in der alten Bundesrepublik zur Form demokratischer Herrschaft entwickelt. Doch die Kräfte, die an ihm zerren, sind beträchtlich, seine Zukunft ist offen. Was bedeutet parlamentarische Repräsentation in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft? Wie kann die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden? Wie lässt sich der Parlamentarismus fortentwickeln, und hätten Minderheitenregierungen eine politische Chance?
Florian Meinels Verteidigung des Parlamentarismus ist zugleich eine verfassungsrechtliche Verlustbilanz der Großen Koalition.

Florian Meinel ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg.

Inhaltsverzeichnis