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Demokratie - Illusionen und 

Chancen Mit einem Gespräch mit Bernhard Vogel
Demokratie - Illusionen und

Chancen
Mit einem Gespräch mit Bernhard Vogel




Anselm Müller

Kohlhammer
EAN: 9783170139169 (ISBN: 3-17-013916-9)
208 Seiten, paperback, 14 x 21cm, Januar, 1996

EUR 17,90
alle Angaben ohne Gewähr

Umschlagtext
Unser Verhältnis zur Demokratie, dieser scheinbaren



Selbstverständlichkeit, ist zwiespältig: Einerseits sind wir überzeugt, daß es keine bessere Staatsform gibt. Andererseits



stehen wir vielen Realitäten dieser Demokratie nicht nur kritisch, sondern »enttäuscht und »«politikverdrossen«« gegenüber.«







Die Autoren überprüfen diese beiden Seiten unserer Einstellung auf ihre unreflektierten fragwürdigen Voraussetzungen



und Folgen hin. Sie decken Fehlverständnisse und daraus resultierende illusionäre Erwartungen auf, mit denen wir die



Demokratie überfordern. Zugleich aber zeigen sie auch, welche Chancen in den anonymen Strukturen und Verfahren eines



demokratischen Staates liegen - Chancen, die allerdings auf Bürger angewiesen sind, die die begrenzten Möglichkeiten ihres



politischen Beitrags als ethische Aufgabe wahrnehmen.



Dr. Anselm Winfried Müller ist Professor für Philosophie an der



Universität Trier und leitet die dortige Forschungsstelle für aktuelle Fragen der Ethik.

Christoph Friedrich M.A. ist



Politikwissenschaftler und Mitarbeiter der Forschungsstelle für aktuelle Fragen der Ethik.





Dr. Bernhard Vogel ist



Ministerpräsident des Landes Thüringen.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort

1 Zwischen Erwartung und Enttäuschung:
Sicht der Bürger



1.1 Zwiespalt der Einstellung
Uneingeschränkte Wertschätzung
Kritik an allem und jedem
Nur Spannung

zwischen Ideal und Realität?
Idee - Gestaltung - Wirklichkeit

1.2 Angelagerte Erwartungen

1.3 Der

unauffällige Staat
Ein Leviathan zum Anfassen?
Einmalig und selbstverständlich zugleich?

1.4

Politikverdrossenheit und Demokratie-Verständnis
1.5 Ein Thema der Ethik?

2 Zwischen Ideal und

Kompromiß:
Gespräch mit Bernhard Vogel


2.1 Staatsfunktion und Bürgerbeteiligung
Demokratie - Staatsform,

nicht Staatsvermeidung
Mitsprache - Recht oder Pflicht?
Direkte Beteiligung - eine Frage der Themen


Einflußmöglichkeiten und Arbeitsteilung

2.2 Demokratische Politik
Mehrheit statt Einsicht?
Vielfalt der

Funktionen - Kompromisse und Koalitionen
Zu wessen Wohl?
Abgeordnete - wirklich unabhängig?


2.3 Die

Akteure demokratischer Politik
Die Politiker polemisch?
Die Bürger unpolitisch?
Die Medien übermächtig?
Die

Parteien unpopulär?

2.4 Politik als Beruf
Motivation zur Politik - Personen und Umstände
Ideale, Ideen,

Anliegen
Erwartungen an die Philosophie

3 Zwischen Selbstregierung und Markt der Machtverteilung:


Politische Theorien


3.1 Klärung oder zusätzliche Verwirrung?

3.2 Auf dem Weg zur Demokratie und ihrer

Theorie
Moderner Staat und Liberalismus
Hobbes: Sicherheit durch Herrschaft
Locke: Herrschaft unter dem Recht


Rousseau: Recht gemäß dem Gemeinwillen
Demokratisierung auf dem Hintergrund der Theorie


3.3

Repräsentative Demokratie
Strukturen der Repräsentation
Probleme der »Reinheit«

3.4 Identitäre Demokratie


Die Anziehungskraft eines Ideals
Gemeinwille statt Gemeinwohl
Die identitäre Realität

3.5 Demokratie als

zeitgemäßes Entscheidungsverfahren
Bloße Beschreibung?
Realismus
Pluralismus
Integration

3.6

Demokratie als Staatsform unter anderen
Legitimierung: Vertrag oder Notwendigkeit?
Staatsaufgaben: Erfordernisse des

Gemeinwohls
Autorität: Gewalt statt Recht?

3.7 »Demokratische Legitimation«

4 Das Volk als politisches

Subjekt


4.1 Sich selbst regieren
Beherrschte und Herrschende identisch?
Das Gewicht der »Ausnahmen«


Freiheit durch Selbstregierung?
Selbstregierung durch Demokratie?

4.2 Mit-regieren
Selbstregierung der

Wenigen?
Beitrag ohne Gewicht
Einfluß?

4.3 Das kollektive Herrschaftssubjekt
Konvention im kollektiven

Handeln
Konstitution des kollektiven Willens
Formen kollektivierter Herrschaft
Sogar durch Autokratie?


Selbstregierung als Aufgabe

4.4 Öffentliche Meinung und politische Willensbildung

4.5 Repräsentation und

Delegation
Politische Stellvertretung
Was heißt Repräsentieren?
Wer repräsentiert wen?
Wer delegiert wen?


Also keine Volksherrschaft?

5 Das Maß der Mehrheit

5.1 Die Unbestimmtheit des

Majoritätsprinzips
Beteiligung und Stimmenthaltung
Viele Optionen - keine kollektive Präferenz
Unzulängliche

Wahlverfahren
Im Vorfeld der Abstimmung
Vertretung von Kollektiven

5.2 Erwartungen an das Majoritätsprinzip


Neutralität?
Das Kollektiv als Quasi-Individuum?
Zwischen Einhelligkeit und Effizienz

5.3 Stimmen zählen

oder losen?
Warum kein Lotterie-Verfahren?
Unterschiede des Abstimmungszwecks
Orientierung am Inhalt des

mehrheitlichen Votums
Der kleine Unterschied

5.4 Stimmenmehrheit - ein Gütesiegel?
Zwei Deutungen
Der

richtigere Beschluß?
Einschränkungen und Voraussetzungen
Zwischen Einhelligkeit und autokratischer Entscheidung



5.5 Mehrheitlich von der Mehrheit gezwungen

5.6 Der Inhalt des Votums
Präferenz oder Urteil?


Beliebige Optionen von gleichem Wert?
Wessen Interessen?
Politische Anliegen
Die Realität des Votums


Taktik und »Fraktionszwang« im Kontext

6 Demokratische Faktoren gemeinwohl-orientierter Herrschaft




6.1 Funktion als Prinzip
Praxis-Kontext
Zweck ohne Absicht
Nur Element politischer Herrschaft


Gestaltungs- und Verständnisprinzip

6.2 Das Prinzip der Partizipation

Allgemeine ...
... und gleiche

...
... politische Beteiligung

6.3 Produktive Faktoren: Meinungsbildung
Wettbewerb der Ideen und der Personen


Argumentative Auseinandersetzung
Individuelle Urteilsbildung

6.4 Reduktive Faktoren: Entscheidungsfindung


Das Prinzip der mehrheitlichen Beschlußfassung
Das Prinzip von Bündelung und Bündnis
Parteiendernokratie



6.5 Prinzipien des Mandats
Wähler-Anliegen und -Autorität
Ermächtigung
Kontrolle

6.6

Transformation von Bürger-Anliegen in Politik
Eine Definition von Demokratie
Teilfunktionen unter dem Anspruch des

Gemeinwohls
Transformation, nicht Transmission

6.7 Der bedingte Wert der Demokratie
Der Maßstab
Bedingungen


Chancen

7 Ethos statt Pathos der Demokratie

7.1 Demokratie als Thema der Ethik
Praxis-Kontexte

als Quellen von Maßstäben
Anspruch an den einzelnen
Verfassung statt Moral?

7.2 Demokratisierung des

Zusammenlebens?

7.3 Qualifikation zum demokratischen Bürger
Bereitschaft zum Beitrag
Ergebnistoleranz

zwischen Trotz und Resignation
Qualifizierte Urteilsbildung und Meinungsäußerung
Einfluß geben und Einfluß nehmen



7.4 Sozialisation als Beitrag zur Politik
Moral für Politiker?
Erziehung zur Demokratie