Wolfgang Kubicki darf man, ganz ohne zu übertreiben, als Urgestein im Amt des Abgeordneten bezeichnen. Bundestagsvizepräsident, Bundestagsabgeordneter, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der FDP. Wenn er sich zu Wort meldet, wird es munter. Was hat er zum Thema Meinungsfreiheit zu sagen?

Sein Buch betitelt er "MeinungsUNfreiheit". Typisch Liberaler, lauert hinter jeder Tür ein Scharfwächter der Demokratie und seines verbrieften Rechts der Meinungsfreiheit?
Kubicki führt den Leser inhaltlich durch verschiedene Dimensionen der Meinungsfreiheit. Einem der wesentlichen Rechte, die unsere Verfassung garantiert.
Zunächst beschäftigt er sich mit der rechtlichen Dimension: darf man immer und überall sagen, was man denkt - oder: wo sind die Grenzen? Was ist zulässig und was unzulässig, oder zumindest unanständig? Insbesondere in diesem Abschnitt verrät und beweist der Autor seine Profession als Jurist.
Danach widmet er sich ausführlich und geradezu genüsslich der Arbeit der Medien. Auch hier gilt unbestritten: Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie, auch das garantiert das Grundgesetz. Wie die Medienvertreter der klassischen Medien ihre Freiheit nutzen und gebrauchen, die Rolle der neuen insbesondere der sozialen Medien - dies bespricht Kubicki präzise, kritisch und scharfzüngig im zweiten Abschnitt des vorliegenden Werks.
Die gesellschaftliche Dimension und das links-rechts "Gefälle" werden im dritten Kapitel dargestellt. Angriffe auf die Meinungsfreiheit, gleich aus welcher politischen Richtung und der Missbrauch der Moral stellen den Kern dieses Buchabschnitts dar.
Eine abschließende Betrachtung zur Verletzlichkeit der Meinungsfreiheit und die Debattenkultur in der politischen Arena runden das Buch des erfahrenen Parlamentariers ab.

Wer Wolfgang Kubicki bei seiner Tätigkeit als Parlamentarier kennt, wer ihn in Interviews und als Diskutant in Talkshows erlebt hat, wird nicht enttäuscht! Mit einer gelungenen und beachtlichen Mischung aus Humor, Ironie, Scharfzüngigkeit und klarem Bekenntnis zu den Werten unseres Grundgesetzes, wird es dem Leser zu keiner Zeit langweilig.
Ja, der Autor ist erfahren in seinem Metier und das führt an der ein oder anderen Stelle auch zu einer gewissen Erteilung von Lektionen über die "richtige" Sichtweise. Denn er weiß ja wie man´s macht und wie es funktioniert.
Sein klares Bekenntnis zu den Grundfesten unserer Demokratie lassen diese Nuance aber eher charmant erscheinen. Und mehr noch: Die Provokation zur eigenen Positionierung (der Leserschaft) gelingt - und genau so soll es ja sein!

Dietmar Langusch, Lehrerbibliothek.de

Wie ist es um die derzeitige Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt?
Wolfgang Kubicki liefert eine treffende Analyse zu einem der höchsten Güter unserer Demokratie. Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend. Wo von rechts und links lautes Gebrüll kommt, Meinungskorridore sich verengen und Debatten nicht mehr sachlich geführt, sondern aufs Äußerste moralisiert werden, stirbt die Meinungsfreiheit und mit ihr die Grundlage unseres gesellschaftlichen Diskurses. Mit seiner kritischen Betrachtung deckt Wolfgang Kubicki Probleme auf und bietet Lösungsvorschläge zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion im Sinne unserer Demokratie an.

Wolfgang Kubicki, 1952 geboren, ist Volkswirt und Rechtsanwalt, stellvertretender FDP-Vorsitzender und seit 2017 Bundestagsvizepräsident.

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